Inhaltlich gut (recherchiert), aber das Layout ist einfach grausam (Textbreite!).
Das Gemauschel fand übrigens auch "sehr demokratisch" (vdL) in (nicht-öffentlichen) Ausschußsitzungen sowie zwischen CDU- und SPD-Vertretern statt.
Beide loben sich, die Kritikpunkte aufgenommen zu haben, und feiern sich als Erfinder des Grundsatzes "Löschen vor Sperren", der im Gesetz jedoch keinesfalls umgesetzt ist.
Die (weiterhin bestehenden) verfassungsrechtlichen Einwände wurden von der Koalition nicht einmal am Rande angesprochen.
Die Gefahr von "Kollateralschäden", aus der sich der Vorwurf der Zensur herleitet und rechtfertigen läßt, wurde ebenfalls scheinbar nicht erkannt und vollkommen ausgeklammert, was man auch daran erkennt, daß im ZugErschwG zwar Artikel 10 GG, nicht jedoch Artikel 5 zitiert wird.
Ob die lokalen Gewitter allerdings zu einer Änderung der Gesamtwetterlage ausreichen, bleibt fraglich.
btw09 - 28. Jun, 21:18
Für Hinweise dankbar!
Danke für den Kommentar. Das Layout habe ich bereits überarbeitet - es hat mich selbst nicht überzeugt. Ich hoffe es ist jetzt besser lesbar. Auch für orthographische Hinweise bin ich dankbar.
Zu den Einflussmöglichkeiten auf die 'politische Wetterlage' kann in den nächsten Tagen ein Beitrag erwarten werden.
Metereologie ;-)
Das Gemauschel fand übrigens auch "sehr demokratisch" (vdL) in (nicht-öffentlichen) Ausschußsitzungen sowie zwischen CDU- und SPD-Vertretern statt.
Beide loben sich, die Kritikpunkte aufgenommen zu haben, und feiern sich als Erfinder des Grundsatzes "Löschen vor Sperren", der im Gesetz jedoch keinesfalls umgesetzt ist.
Die (weiterhin bestehenden) verfassungsrechtlichen Einwände wurden von der Koalition nicht einmal am Rande angesprochen.
Die Gefahr von "Kollateralschäden", aus der sich der Vorwurf der Zensur herleitet und rechtfertigen läßt, wurde ebenfalls scheinbar nicht erkannt und vollkommen ausgeklammert, was man auch daran erkennt, daß im ZugErschwG zwar Artikel 10 GG, nicht jedoch Artikel 5 zitiert wird.
Ob die lokalen Gewitter allerdings zu einer Änderung der Gesamtwetterlage ausreichen, bleibt fraglich.
Für Hinweise dankbar!
Zu den Einflussmöglichkeiten auf die 'politische Wetterlage' kann in den nächsten Tagen ein Beitrag erwarten werden.
Zu den Einflussmöglichkeiten auf die 'politische Wetterlage' kann in den nächsten Tagen einen Beitrag erwarten werden."
Na denn - es sollte besser 'ein Beitrag erwartet werden' lauten.
;)