BTW09 - Bundestagswahl September 2009 Netzpolitische Ansichten

Unter dem Titel "Wenig Sachverstand - Der Kampf gegen Kinderpornographie im Netz" berichtet über ZAPP über den Kampf der Frau von der Leyen gegen Kinderpornographie - den Wahlkampf wohlgemerkt - denn mehr veranstaltet #zensursula hier nicht.

Hier ein kurzer Kommentar - verbunden mit Dank an die Redaktion von ZAPP!

Schon die Einleitungsfrage ist gelungen: "Wo ist eigentlich dieses sagenumwobene Stopp-Schild?"

Der Witz des Vorgehens von Frau von der Leyen ist ja, dass man nie einen Erfolg wird sehen können, da ja praktisch nur (relativ) wenige Seiten betroffen sind. Und wer tatsächlich auf ein Stopp-Schild trifft, wird wohl gut daran tun, dies nicht öffentlich kund zu tun. So könnte das Vorhaben zu einem großen Misserfolg werden, ohne dass die Öffentlichkeit dies je nachvollziehen kann. Boshaft gesprochen: ein von vorneherein nutzloses Vorhaben, welches sich aber im Halbdunkel vollzieht, ist gegen jede öffentliche Kritik und Erfolgskontrolle immunisiert.

"Frau von der Leyen wirbt ungebremst für STOPP und für sich. Ursula von der Leyen weiß, wie sie wirken möchte, vor allem im Wahlkampf."

Der Satz allein sollte eigentlich allen wirklichen Kinderschutzverbänden und auch den Kinderschutz-Laien bei den Grünen zu denken geben. Wer ist eigentlich so weltfremd anzunehmen, dass sich Frau von der Leyen nicht von allen möglichen Maßnahmen zum Kinderschutz gerade diejenige herauspickt, die die Politik den wenigstens Umsetzungsaufwand kostet, gleichzeitig aber den besten Wahlkampferfolg verspricht. Und wer würde annehmen, dass sich ein Politikertyp wie von der Leyen mit wirklich schwierigen Sachthemen befasst?

"Viel Energie hat die (...) [von der Leyen] in die PR für das Gesetz gesteckt. Weniger jedoch in die Umsetzung."

Nun, natürlich kümmert sich Frau von der Leyen wenig um die Umsetzung - wie sollte sie etwa auch davon Ahnung haben. Und die verfassungsrechtlichen Fragen wurde ohnehin im Laufe des gesamten Gesetzgebungsverfahrens ignoriert.

Da wirkt dann der Kommentar von Süme etwas hilflos: "Das schlechte Gesetz für Wahlkampfzwecke zu missbrauchen, halte ich für bedenklich."

"Und so feiert sich (...) [von der Leyen] weiter für einen Erfolg, der gar keiner ist."

Tja, das ist die hohe Kunst der Politik nach von der Leyen: Nichts tun, schon gar nichts was wirklich helfen würde, und das dann auch noch als den unglaublichen Erfolg verkaufen.

"Fragen dazu möchte Frau von der Leyen vor der Kamera nicht beantworten."

Das ist nun keine Überraschung: Der Umfang der Affinität zur Presse scheint sich bei von der Leyen im proportionalen Verhältnis zur Willfährigkeit der Fragesteller seitens der Presse zu verhalten - siehe Spiegel TV.

Hier der Beitrag von ZAPP auf Youtube: