Die genannten Parteien (Grüne, FDP, Linke) sind mit Sicherheit nicht willens und in der Lage, ihre ablehnende Haltung gegenüber Zensursula beizubehalten. Warum??? Sie sind Teil des Systems, das überwachen will. Und was die Piraten angeht: schon mit Gründung einer Partei macht man sich zum Handlanger des Systems - und das sage ich, obwohl ich die Ziele der Piraten absolut unterstütze und gerechtfertigt finde. Aber ob der Weg einer Parteigründung der Richtige ist, das ist die Frage.
Sufftie (Gast) - 2. Jul, 12:47
Ursula
Eine kleine Anmerkung meinerseits.
Wenn die CDU auch nach der Wahl weiterhin an der Regierung beteiligt sein sollte, wonach es z.Z. aussieht, wird Ursula auf jeden Fall weiter in der Regierung bleiben, denn in Deutschland braucht man als Bundesminister kein BT-Mandat.
Deswegen werden die gezeigtenn Wege Ursula nicht aus dem BT hinausbringen.
btw09 - 2. Jul, 14:29
Bundestag und Minister
Ich dachte eigentlich, es sei bereits unmissverständlich klargestellt (siehe auch das Update): Der Beitrag bezieht sich darauf zu verhindern, dass Frau von der Leyen ein Abgeordnetenmandat bekommt und als Bundestagsabgeordnete in den neuen Bundestag einzieht.
Dass Frau von der Leyen erneut Ministerin wird läßt sich nicht verhindern. Bundesminister werden auf Vorschlag des Bundeskanzlers vom Bundespräsidenten ernannt. Bundesminister brauchen dabei auch nicht selbst Abgeordnete zu sein (aktuell hat Frau von der Leyen kein Bundestagsmandat).
Deswegen werden die gezeigten Wege Ursula nicht aus dem BT hinausbringen. Auf dem gezeigten Wege könnte ein Abgeordnetenmandat verhindert werden. Bundesminister sind nicht qua Amtes Mitglied des Bundestages.
Außerdem: sofern verhindert wird, dass Frau von der Leyen ein Bundestagsmandat bekommt, wäre dies eine erhebliche Niederlage für sie und würde ihren politischen Einfluss (der innerhalb der CDU ohnehin sehr begrenzt ist) noch deutlich schwächen.
Zensursula verhindern
Ursula
Wenn die CDU auch nach der Wahl weiterhin an der Regierung beteiligt sein sollte, wonach es z.Z. aussieht, wird Ursula auf jeden Fall weiter in der Regierung bleiben, denn in Deutschland braucht man als Bundesminister kein BT-Mandat.
Deswegen werden die gezeigtenn Wege Ursula nicht aus dem BT hinausbringen.
Bundestag und Minister
Dass Frau von der Leyen erneut Ministerin wird läßt sich nicht verhindern. Bundesminister werden auf Vorschlag des Bundeskanzlers vom Bundespräsidenten ernannt. Bundesminister brauchen dabei auch nicht selbst Abgeordnete zu sein (aktuell hat Frau von der Leyen kein Bundestagsmandat).
Deswegen werden die gezeigten Wege Ursula nicht aus dem BT hinausbringen. Auf dem gezeigten Wege könnte ein Abgeordnetenmandat verhindert werden. Bundesminister sind nicht qua Amtes Mitglied des Bundestages.
Außerdem: sofern verhindert wird, dass Frau von der Leyen ein Bundestagsmandat bekommt, wäre dies eine erhebliche Niederlage für sie und würde ihren politischen Einfluss (der innerhalb der CDU ohnehin sehr begrenzt ist) noch deutlich schwächen.